Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB)

  • 1 Geltung
  1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Trimunia GmbH (im folgenden Lieferant genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  2. Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.
  3. Ein Stillschweigen des Lieferanten auf anderslautende Bestimmungen des Bestellers ist nicht als Einverständnis mit dessen Bedingungen anzusehen; deren Geltung wird widersprochen.
  4. Die Entgegennahme von Lieferungen des Lieferanten, auch unter Vorbehalt, gilt als Einverständnis mit dessen Bedingungen. Abweichende Bestimmungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung des Lieferanten.
  5. AGB gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen.
  6. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Trimunia GmbH und dem Käufer zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
  • 2 Angebot, Auftragsbestätigung, Vertragsschluss, Änderungsvorbehalt
  1. Alle Angebote der Trimunia GmbH, sind frei bleibend, haben jedoch, vorbehaltlich der Preisänderungen der Vorlieferanten, 14 Tage Gültigkeit ab Angebotsdatum. Es liegt im Ermessen der Trimunia GmbH das Angebot ihrerseits anzunehmen.
  2. Bestellungen des Kunden sind mit Eingang bei der Trimunia GmbH gleich in welcher Form (online, schriftlich, mündlich etc.) verbindlich. Soweit keine gesonderte Annahme durch die Trimunia GmbH gleich in welcher Form geschieht, kann die Annahme auch durch Lieferung und Rechnungsstellung formlos erklärt werden.
  3. Muster und Warenproben sind lediglich Orientierungsmuster. Geringfügige, bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Eigenschaftsbeschreibungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und gesondert schriftlich vereinbart werden. Alle sonstigen Angaben stellen keine Eigenschaftszusicherungen dar.
  • 3 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop angeboten werden. Bei Auftragserteilung gelten die Preisangaben in der aktuellen Preisliste und/oder im Online-Shop der Trimunia GmbH zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Fehler oder Änderungen der Preise werden schriftlich oder telefonisch mitgeteilt und sind damit sofort gültig. Vom Auftraggeber selbst in der Bestellung eingetragene Preise haben keine Wirksamkeit sofern sie zwischen der Trimunia GmbH und dem Auftraggeber nicht vorher schriftlich festgelegt wurden.
  2. Bei längeren Lieferzeiten als 2 Monaten behält sich die Firma Trimunia GmbH das Recht vor die Preise dann zu erhöhen, wenn sich die Preise des Einkaufs oder der Herstellung erhöht haben. Die Preise erhöhen sich dann in gleichem Maße wie sich die Kosten des Einkaufs oder der Herstellung erhöht haben.
  3. Weicht der Preis vom ursprünglich vereinbarten Kaufpreis um mehr als 10 % über der prozentualen Steigerung der durchschnittlichen Lebenshaltungskosten in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Lieferung ab, so ist der Kunde berechtigt sich durch Rückgabe der original verpackten Waren vom Vertrag zu lösen.
  4. Bei Werbeanbringungen fallen Nebenkosten für Satz- und Reinzeichnungsarbeiten (Erstellung und Überarbeitung von Druckvorlagen), Filmerstellung, Druckvorkosten (Siebe, Klischees, Stickkarten, Scans für Lasergravuren, Maschineneinrichtkosten usw.) an. Diese werden nach Aufwand berechnet.
  5. Skonto wird nur aufgrund ausdrücklicher und schriftlicher Vereinbarung gewährt. Ein vereinbarter Skontoabzug wird vom Bruttorechnungsbetrag berechnet.

Bei einer Überschreitung von Zahlungsterminen ist der Lieferant berechtigt, unberechtigten Skontoabzug nachzufordern und bankübliche Verzugszinsen geltend zu machen.

Wir behalten uns vor, bei Neukunden oder Kunden, die ihre vereinbarten Zahlungsziele nicht eingehalten haben, Ware nur gegen Nachnahme bzw. Vorkasse zu liefern.

  • 4 Lieferzeit, Verlängerung der Lieferfrist, Selbstbelieferungsvorbehalt, Haftungsbeschränkung bei Lieferverzögerung
  1. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sie sind nur verbindlich, soweit sie von Firma Trimunia GmbH ausdrücklich schriftlich gegengezeichnet worden sind. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt stets die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen der Kunden voraus. Veranlasst der Kunde eine Vertragsänderung, aufgrund derer die Einhaltung der ursprünglichen Lieferfrist nicht möglich ist, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
  2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Ausfall eines Vorlieferanten usw., auch wenn diese Ereignisse bei Lieferanten Trimunia GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten-, hat die Trimunia GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten und gerät daher auch nicht in Verzug. Sie berechtigen die Trimunia GmbH die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Ware wird nach Wahl des Anbieters durch ein Paketdienst, Spedition oder Botendienst zugestellt. Für direkte und indirekte Schäden aus Lieferverzögerungen oder Verlust der Sendung, die im Bereich der Zusteller zu höherer Gewalt liegen, übernehmen wir keine Haftung, die über die Terminzusagen für Lieferungen oder Nachlieferungen sind unverbindlich. Ihnen liegt die Annahme einer planmäßigen Laufzeit zugrunde.
  4. Die Trimunia GmbH ist jederzeit zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, es sei denn, eine solche Teilleistung oder Teillieferung hat für den Käufer nachweislich kein Interesse.
  5. Gerät der Kunde mit der Annahme der Liefergegenstände oder der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, können wir nach fruchtlosem Ablauf einer aufgrund des Gesetzes erforderlichen und von uns gesetzten angemessenen Nachtfrist vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt Leistung verlangen.

Außerdem sind wir berechtigt, bei Abnahmeverzug des Kunden die anfallenden Mehraufwendungen, insbesondere Lagerkosten, zu berechnen. Bei Lagerung in unseren eigenen Räumen werden die ortsüblichen Lagerkosten berechnet.

  1. Teillieferungen und –Leistungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
  • 5 Gewährleistung und Rückgabe
  1. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und ist binnen einer Anschlussfrist von einer Woche unter Angabe der korrekten Beanstandung, schriftlich dem Lieferanten zu melden. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Firma Trimunia GmbH nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Bedruckte/Bestickte Ware kann grundsätzlich nicht reklamiert werden. Handelt es sich um einen versteckten Fehler, sind wir auch bei veredelter Ware bemüht, eine akzeptable Lösung zu finden.
  2. Bei allen Textilien ist immer mit leichten Schwankungen von Einfärbung, Größe und Grammatur zu rechnen. Innerhalb der vom jeweiligen Hersteller klar definierten Toleranzen sind solche Schwankungen kein Reklamationsgrund
  3. Ebenso übernimmt die Trimunia GmbH keine Gewährleistungspflicht für Mängel, die infolge unsachgemäßer Lagerung oder Bearbeitung durch den Besteller entstanden sind (falsches oder zu heißes Waschen, Trocknen, entstandene Risse, Löcher durch die Veredelung etc.
  4. Die Zahlungen erfolgen per Vorkasse oder Paypal. Andere Zahlungsmodalitäten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung mit der Trimunia GmbH
  5. Rechnungsbeträge sind sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu bezahlen.
  6. Die Trimunia GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen des Käufers zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden so ist die Trimunia GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

 

  • 6 Haftungsausschluss im Online-Shop-Bereich

Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welches sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtwidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

  • 7 Eigentumsvorbehalt und sonstige Sicherungen
  1. Alle Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware und aller sonstiger Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen der Trimunia GmbH und dem Besteller Eigentum der Trimunia GmbH.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und uns bei Pfändung, Beschlagnahme, Beschädigung und Abhandenkommen unverzüglich zu unterrichten; eine Verletzung dieser Pflicht verschafft uns das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Der Kunde trägt alle Kosten, die insbesondere im Rahmen Drittwiderspruchsklage zur Aufhebung einer Pfändung und ggf. zu einer Wiederbeschaffung der Liefergegenstände aufgewendet werden können.
  • 8 Zahlung

1 .Die Zahlungen erfolgen per Vorkasse oder Paypal. Andere Zahlungsmodalitäten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung mit der Trimunia GmbH

  1. Rechnungsbeträge sind sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu bezahlen.
  2. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit einem nicht unerheblichen Teil seiner Verpflichtungen sind wir zur einstweiligen Zurücknahme der Vorbehaltsware berechtigt. Die Ausübung des Zurücknahmerechts stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich erklärt. Das Rücknahmerecht erstreckt sich nicht auf bereits bezahlte Ware. Die durch die Ausübung des Zurücknahmerechts entstehenden Kosten (insbesondere Transport und Lagerung) trägt der Kunde.
  • 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
  1. Für diese Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Trimunia GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Essen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich –rechtliches Sondervermögen ist.
  • 10 Urheberrecht

Der Auftraggeber übernimmt allein die volle Haftung, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die Trimunia GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

  • 11 – Widerruf.

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher und ist Vertragsbestandteil

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von 
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die 
Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache 
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, 
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der 
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der 
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer 
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in 
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist 
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der 
Widerruf ist zu richten an:

Barbara Conrad, Trimunia GmbH, Graf-Spee-Str.8, 45133 Essen

E-Mail: shop@trimunia.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven oder Texten auf Wunsch des Kunden bedruckt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksam oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.